Zum 80sten mal jährt sich die Hitlerrede im Düsseldorfer Industrie-Club

Donnerstag, den 26. Januar 2012, 17.30 Uhr vor dem Industrie-Club/ Parkhotel Düsseldorf, Elberfelder Straße 6/ Ecke Heinrich-Heine-Allee

Vor 80 Jahren fand ein Ereignis in Düsseldorf statt, dass für die Arbeiterbewegung von großer Bedeutung war und den Nazis den Weg zur Macht in Deutschland ebnete. Adolf Hitler sprach im Industrie-Club vor Vertretern der Wirtschaft, darunter vielen Großindustriellen. Er weckte bei den Kapitalvertretern die Hoffnung auf Sicherheit des Privateigentums und hohen Profiten. Gleichzeitig entwarf er ein düsteres Bild vor der bolschewistischen und jüdischen Weltherrschaft. "Aber es ist undenkbar, ein starkes und gesundes Deutschland zu schaffen, wenn 50 Prozent seiner Angehörigen bolschewistisch und 50 Prozent national orientiert seien. Um die Lösung dieser Frage kommen wir nicht herum." (Lebhafter Beifall). In den kommenden Jahren flossen die Spenden aus der Industrie zur NSDAP und trugen so maßgeblich zum Aufstieg der Faschisten in Deutschland bei.

In einem breiten Bündnis wollen wir an dieses Ereignis erinnern, um den Widerstand gegen Faschismus und Rassismus zu stärken. Nie wieder dürfen Faschisten politischen Einfluss gewinnen.

Kommt zur Mahnwache und zur Kundgebung!

Faschismus ist keine Meinung -

                                    Faschismus ist ein Verbrechen!

am 27. Januar 2012. 19.00 Uhr,

in der Gaststätte "Ohme am Markt",

Bogenstraße 22 / direkt am Oberbilker Markt

Wir möchten mit netten Leuten zusammensitzen und uns nicht nur - aber auch - über Politik unterhalten. Wir laden alle Freundinnen und Freunde, alle Mitglieder und Interessierte ein, in gemütlicher Atmosphäre das neue Jahr zu beginnen.

Wir wünschen allen ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr.

Kreisvorstand und Ratsfraktion DIE LINKE. Düsseldorf

Rund 50 Parteimitglieder trafen sich am 19.11.11, 10 h, zur JHV im Geschwister – Scholl – Gymnasium. Die einzelnen TO – Punkte wurden zügig abgewickelt. Die Versammlungsleitung Daniela Dauner, Ronny Meyer, Wolfgang Spahr   hatte alles im Griff. Nach den Berichten des Kreisvorstandes, des Schatzmeisters und der Kassenrevision mit anschließenden Diskussionen wurde der Kreisvorstand entlastet und verabschiedet.

Vor der Mittagspause wurde der Leitantrag des Vorstandes diskutiert und beschlossen. Für die Neuwahl des Kreisvorstandes wechselte die Versammlungsleitung. Für Ronny kam Udo Bonn und für Daniela Gesine Unger. Die Vorstandsgröße wurde neben den vier geschäftsführenden Mitgliedern auf zusätzlich 6 Beisitzern ( mindestens 3 Frauen ) festgelegt.

Zur Wahl standen: Lutz Pfundner – Sprecher, Ronny Meyer – Schatzmeister, Carina Limper – Geschäftsführerin. Mit großer Mehrheit wurden alle 3 in den geschäftsführenden Vorstand gewählt . Monika Müller – Klar kandidierte leider nicht mehr als Sprecherin. Als BeisitzerInnen stellten sich Nils Böhlke, Andreas Dittmar, Wolfgang Spahr, Alexandra Mrosk, Jacqueline Mzoughi und Birgit Spahr zur Wahl. Nils, Andreas Wolfgang und Birgit wurden gewählt.

Zwischen den einzelnen Wahlgängen berichteten Gilbert Yimbou aus der Ratsfraktion, Nils Böhlke aus dem Landtag  und Sahra Wagenknecht zur politischen Situation. Ben Klar stellte ein von der Fraktion entwickeltes Mapping für die Stadt Düsseldorf, auf der Grundlage der Kommunalwahl 2009, vor. Bis auf einzelne Straßen wurden die Wahlergebnisse analysiert. Eine wertvolle Hilfe für die Materialverteilung und die zukünftigen Wahlkämpfe. Die Revisionskommission wurde mit Irene Klaus, Monika Löwe – Henke, Peter Klein und Peeter Raane komplett wiedergewählt. Zwei Resolutionen wurden verabschiedet. Der Kreisverband begrüßte ausdrücklich das neue Grundsatzprogramm und stellte sich in einem Beschluss hinter den stellvertretenden Landessprecher Thies Gleis, der wegen angeblicher Beleidigung deutscher Soldaten verurteilt wurde. Mit nur 20 Minuten Verspätung endete die JHV um 17 h.

„Lohnuntergrenze“ ist das neue Schlagwort der CDU. In den Medien wird von einer 180- Grad-Wende geschrieben,  Arbeitgeberpräsident Hundt regt sich künstlich auf und DGB-Vorsitzender Günter Sommer freut sich über die späte Einsicht der CDU. Aber ist das wirklich ein Politikwechsel der CDU? Natürlich nicht, es sind nur semantische Spielereien. Von der Leyen bringt es auf den Punkt: „Das Entscheidende ist, nicht durch die Politik darf die Lohnuntergrenze festgelegt werden, sie soll nicht politisiert sein, sondern sie muss von den Tarifparteien festgelegt werden. Gewerkschaften und Arbeitgeber, das sind die Experten in eigener Sache, die wissen in der Branche selber, was ist der richtige Punkt, dass keine Arbeitsplätze zerstört werden, aber ein fairer Lohn gezahlt wird. Und dieses Prinzip möchten wir gerne in eine Findung der Lohnuntergrenze festschreiben“ (Interview am 31. 10. im Deutschlandfunk). WEITER

Seit Jahren fordert DIE.LINKE geradezu gebetsmühlenartig einen Mindestlohn. Sie wurden hierfür natürlich mal wieder als Phantasten verunglimpft. Befürchtet wurden natürlich geringere Gewinne der Unternehmen. Nun gibt es in einigen Bereichen wie z.B. der Abfallwirtschaft, dem Bauhauptgewerbe u.a. ja bereits Mindestlöhne und es hat sich gezeigt, dass dies mitnichten zu Gewinneinbrüchen geführt hat. Und nun kommt die Kehrtwende! Plötzlich entdecken auch CDU und CSU ein soziales Gewissen. So führte der bekehrte Herr Laumann aus: „Wer acht Stunden arbeitet, muss auch davon leben können. Leistung muss sich lohnen.“ Bravo, Herr Laumann! Gleichzeitig räumt er aber sehr wohl ein, dass ein Mindestlohn von 7,79 Euro im Westen und 6,89 Euro im Osten oft trotzdem nicht zum Leben reicht, aber diese Menschen, die dann acht Stunden arbeiten, aber davon immer noch nicht leben können, „hätten noch immer einen Anspruch auf Aufstockung...“. Zwar will man sich noch nicht genau auf eine Summe festlegen, aber sie soll angeglichen sein an die Löhne der LeiharbeiterInnen, die ebenfalls zu Dumpinglöhnen arbeiten und allzu oft „aufstocken“ müssen, obwohl sie 40 Stunden/Woche arbeiten. Wir freuen uns, dass das Thema Mindestlöhne endlich im Bewusstsein fast Aller (außer vielleicht der FDP) angekommen ist, halten jedoch einen Mindestlohn für weniger als 10,-- Euro für menschenunwürdig.

Man muss wirklich sagen, bei 2056 000 000 000 Euro Schulden ist das ja nun wirklich nicht die Welt! Das sind schließlich nur 2,6 %. Also wenn Sie 100,-- Euro in der Tasche haben, werden Sie 2,60 Euro doch eventuell gar nicht vermissen. Und dass BankerInnen nicht rechnen können, haben wir in den letzten Jahren hinreichend erfahren müssen. Da können die hochbezahlten Menschen in einer Bad Bank, die von den SteuerzahlerInnen mit 175 000 000 000 Euro gestützt wurde, doch schon mal Plus und Minus verwechseln. 2010 summierte sich der Fehler schon auf 24,5 Milliarden Euro, aber das hat keiner gemerkt, 2011 kamen dann eben noch mal 31 Milliarden hinzu. Wir können doch froh und stolz auf unsere BankerInnen sein, dass sie den Fehler nun schon gefunden haben. Und Herr Schäuble, der Oberaufseher der Banken, hat es bereits seit Wochen gewusst und es nicht für nötig befunden, die steuerzahlenden Menschen in diesem Land, die die Rechen- und Spekulationsfehler der Top-ManagerInnen zu zahlen haben, darüber zu informieren. Peinlich? Mehr als das. Sollte bisher noch jemand Vertrauen in die Banken und die von ihnen abhängigen PolitikerInnen gehabt haben, so dürfte dieser letzte Rest bei jedem denkenden Menschen nun auch aufgebraucht sein.