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Corona und Hartz IV - Online Veranstaltung

Für Hartz-IV-Empfänger*innen hat die Coronapandemie auch etwas Gutes: Weniger Menschen denn wohl je zuvor kürzte das Düsseldorfer Jobcenter im vergangenen Jahr die Leistungen. Auch bundesweit spricht die Agentur für Arbeit von einem „massiven Rückgang“ der Strafen: In der ganzen Republik kürzten die Jobcenter 2020 Leistungsbezieher*innen 171.100-mal das Geld – und damit mehr als viermal weniger als 2019 (806.800 Kürzungen).

Der Grund dafür ist allerdings kein Paradigmenwechsel. Nach wie vor seien die Jobcenter bei bestimmten Regelverstößen gesetzlich dazu verpflichtet, Sanktionen zu verhängen, Der sonst häufigste Grund fiel dafür ab März 2020 weg: Die verpflichtenden Präsenztermine wurden wegen der Coronapandemie entweder abgesagt oder zu Telefon- oder Onlinetermine umfunktioniert. Das Gros der verhängten Sanktionen im Jahr 2020 entfiel auf die Monate vor der Pandemie und waren sogenannte Meldeversäumnisse. Trotzdem gab es aber auch während der letzten beiden Lockdowns leider weitere Sanktionen im Niedrigen 100-stelligen Bereich

Gemeinsam mit Friedrich Straetmanns MdB wollen wir über teils widersprüchliche Urteile der Sozialgerichte in Bezug mit Corona sprechen genauso wie über die Probleme mit Beiständen im Moment und über die Sanktionen beim nicht erscheinen zu einem Termin während des Corona Lockdowns.

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