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Ben Klar

Dorotheenstr. 85

Anfrage zur Sitzung der BV2 am 28.11.2017: Die Obdachlosenunterkunft in der Dorotheenstr. 85 war mehrmals Gegenstand der Beratungen in der BV. Zuletzt am 19. September 2017.

Auf eine Anfrage von mir gab die Verwaltung im September bekannt, dass während der Umbauarbeiten 60 Plätze während der Umbauarbeiten weiterhin zur Verfügung stehen und dass für vom Umbau betroffene Menschen Ersatzunterkünfte in den Objekten Oberbilker Allee 1 und Markenstr. 21 zur Verfügung stehen.

Den Bewohnern der Unterkunft wurde bereits im Juli mitgeteilt, dass alle Bewohner die Häuser 2 und 4 sowie einige Bewohner das Haus 1 die Unterkunft bis zum 29.09.2017 verlassen müssen. Ihnen wurde empfohlen, sich einen Wohnberechtigungsschein zu besorgen und sich über Annoncen in den Tageszeitungen und mit Hilfe von Verwandten, Bekannten, Betreuern und anderen Personen eine Wohnung zu besorgen.

Auf Ersatzunterkünfte wurden sie nicht hingewiesen.

Aus diesem Anlass stelle ich als Vertreter der LINKEN in der BV folgende Anfrage.

  1. Warum wurden die Bewohner nicht auf Ersatzunterkünfte hingewiesen, obwohl diese nach Auskunft gegenüber der BV zur Verfügung stehen sollen?

  2. Warum wurden die Bewohner nicht darauf hingewiesen, dass nach Abschluss der Umbauarbeiten, Unterkünfte in alter Anzahl in der Dorotheenstraße zur Verfügung stehen werden?

  3. Wie stellt sich die Verwaltung vor, dass Wohnungen für Obdachlose, die aus gutem Grund in einer Obdachlosenunterkunft untergebracht sind, innerhalb von sechs Wochen zu finden sind?

Mit freundlichen Grüßen

Ben Klar


Antwort der Verwaltung am 28.11.2017:

Vorbemerkung:
Bei der Gemeinschaftsunterkunft Dorotheenstraße handelt es sich um eine Einrichtung der Obdachlosenhilfe, in der im Rahmen der Gefahrenabwehr nach dem Ordnungsbehördengesetz vorübergehende Unterbringungsmöglichkeiten angeboten werden. Eine Unterbringung dort beinhaltet, nicht nur zu besonderen Anlässen, die Verpflichtung, Selbsthilfepotentiale zur Beendigung der Obdachlosigkeit auszuschöpfen und sich aktiv und eigenständig um Wohnraum zu bemühen. Bei den Bemühungen unterstützt in erster Linie der Sozialdienst der Fachstelle für Wohnungsnotfälle. Alle betroffenen Bewohnerinnen und Bewohner waren durch persönliche Kontakte bereits vor Versendung des Schreibens vom 17.07.2017, das in dieser Anfrage angesprochen wird, über die notwendige Räumung eines Teils der Unterkunft informiert. Hierzu gehörte auch die Information, dass im Bedarfsfall eine Ersatzunterkunft zur Verfügung gestellt wird. Die notwendige Beratung und Begleitung erfolgte in jedem Einzelfall bis zur tatsächlichen Verlegung in eine andere Unterkunft.

Im Ergebnis wurden von 50 betroffenen Menschen 49 in den bereitgestellten Ersatzunterkünften aufgenommen, eine Person hat eine andere Alternative gefunden.

zu Frage 1: Grundsätzlich war den Bewohnerinnen und Bewohnern bekannt, dass die Stadt im Bedarfsfall eine Ersatzunterkunft zur Verfügung stellen wird. Da die baurechtliche Prüfung der geplanten Ersatzunterkünfte zum Zeitpunkt des Versands des Schreibens noch nicht abgeschlossen war, musste auf die Nennung konkreter Unterbringungsalternativen zu diesem Zeitpunkt verzichtet werden.

zu Frage 2: Es ist nicht geplant, bisherige Bewohnerinnen und Bewohner der Dorotheenstraße nach Umbau grundsätzlich wieder dorthin zu verlegen. Die bereitgestellten Ersatzunterkünfte stellen eine ausreichende und zumutbare Unterbringungsalternative dar.

zu Frage 3: Hierzu wird auf die Vorbemerkungen verwiesen.



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