Hello World! Willkommen bei der AG Netzpolitik

Digitalisierung wird oft als ein Rationalisierungsprogramm angesehen. Dies trifft im großen Ganzen auch zu. Wie aber die Produktivitätssteigerung durch den digitalen Fortschritt genutzt wird, ob es zu einer weiteren Spaltung zwischen Oben und unten führt oder zur gesellschaftlichen Umverteilung kommt, hängt von uns Linken ab. Denn bekanntlich sind wir die einzige sozialistische Partei die sich für das Wohl der Mehrheit einsetzt, anstatt den großen Konzernen in den Allerwertesten zu kriechen.

Die Reduzierung der gesetzlichen Höchstarbeitszeit für alle Beschäftigten ist grundlegende Voraussetzung für eine sozial gestaltete Digitalisierung. Das unterscheidet linke Netzpolitik von einer Digitalisierungsstrategie wie es beispielsweise die FDP oder andere neo-liberale, konservativen Parteien vertreten. Aus dem Wahlprogramm der NRW FDP heißt es "Wir wollen das Arbeitszeitgesetz flexibilisieren und die bisherige Grenze der täglichen Höchstarbeitszeit von 8 bzw. 10 Stunden, sowie die 11 stündige Ruhezeit aufheben." Außerdem wird gefordert die wöchentliche Höchstarbeitszeit auf 48 Stunden anzuheben. Dabei bietet gerade die Digitalisierung doch die Chance auf Entlastung! In Düsseldorf wollen wir konkret über netzpolitische Themen auf kommunaler Ebene sprechen. Könnte Düsseldorf als Modellstadt den 6-Stunden Tag einführen? Wie sieht es mit Smart City aus? Oder was soll eigentlich dieses Grundeinkommen? Das und vieles mehr besprechen wir in unserer AG Netzpolitik.

Aktuelles aus der AG

CUII - Zensur im Netz

Marcel Kiefer

Schon was von CUII gehört? Nein? Kein Wunder, ist es doch klammheimlich beschlossen worden. Die CUII-Initiative hat einen Zweck, und zwar private Netzsperren ohne Gerichtsbeschluss! Das Thema ist so alt wie es das Internet gibt. Vor zwölf Jahren war es das Zugangserschwerungsgesetz Weiterlesen

Digitalisierung als Energiefresser

Marcel Kiefer

Etwas was viele nicht auf dem Schirm haben ist der enorme Energieverbrauch durch unsere tägliche Nutzung des Internets. Durch digitale Technologien werden knapp vier Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen verursacht. 80 Prozent aller Daten, die sich durchs Netz bewegen, sind Videos, 60 Prozent davon wurden nur durch Online-Videos… Weiterlesen

Die Digitalisierung durchdringt alle Lebensbereiche. Technische Innovationen wie das Smartphone und das Tablet bestimmen Alltag und Arbeitswelt. Bei Zugverspätungen die beste alternative Verbindung übers Internet suchen, den nächsten Termin beim Bürgeramt am Wochenende online buchen, den entfernt lebenden Großeltern Fotos zukommen lassen: die… Weiterlesen

Niemand hat die Absicht uns abzuhören

Marcel Kiefer

Vor einiger Zeit geisterte die Schreckensmeldung eines Abhörgesetzes durch die Medien. Genauer gesagt die Innenminister der deutschen Bundesländer wollten rechtliche Grundlagen dafür schaffen, die Privatsphäre der Bürger*innen auszuspionieren. Sie hätten unter Berufung auf eine Beschlussvorlage für die anstehende Innenministerkonferenz (IMK), gern… Weiterlesen

Ein schwarzer Tag für die Netzfreiheit.

Marcel Kiefer

EU-Abgeordnete stimmen Urheberrechtsreform zu. Damit stirbt heute das freie Internet so wie wir es kennen. Vor den Toren des Parlaments hatten Kritiker noch um Stimmen geworben, doch am Ende hat es nicht gereicht. Mit der Zustimmung des umstrittenen Artikel 13 bzw. Artikel 17 stößt die Politik 5 Millionen Menschen vor den Kopf! Erst am vergangenen… Weiterlesen