Mitten auf dem quirligen Marktplatz, in der Nähe des Brunnens, positionierten sich die engagierten Mitglieder des Ortsverbands Düsseldorf Süd und luden Passanten zum Austausch ein.

Die Demonstranten, darunter Arbeiterinnen und Arbeiter aus verschiedenen Branchen, Studenten und Aktivisten, marschierten lautstark durch die Straßen, skandierten Parolen und trugen Transparente mit Forderungen nach höheren Löhnen, besseren Arbeitsbedingungen und einer gerechteren Gesellschaft.

Die Stimmung war positiv und kämpferisch zugleich, denn die Demonstranten waren fest entschlossen, für ihre Rechte einzutreten und eine bessere Zukunft zu gestalten. Es war beeindruckend zu sehen, wie Menschen aus verschiedenen Hintergründen und mit unterschiedlichen Perspektiven zusammenkamen, um ihre Stimme zu erheben und ihre Solidarität zu zeigen.

Die Demonstranten forderten auch ein Ende der Ausbeutung und Unterdrückung, die von den Reichen und Mächtigen ausgeht, und betonten, dass die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen sollten, nicht die Profite einiger Weniger.

Insgesamt war die 1. Mai Demonstration in Düsseldorf ein starkes Statement für eine gerechtere und solidarischere Gesellschaft. Die Teilnehmer haben gezeigt, dass sie bereit sind, für ihre Rechte und eine bessere Zukunft zu kämpfen, und dass sie nicht aufhören werden, bis ihre Forderungen erfüllt sind.

Eltern sowie Großeltern sind ziemlich irritiert über die Aussage in der RP, denn seit Jahren warten sie nun schon auf einen gut bespielbaren Platz im Zentrum von Garath.

Zugesagt war der Umbau für Anfang 2020. 2019 wurde Kindern und Eltern die Planung auf dem Spielplatz vorgestellt, mit Kindern und Eltern diskutiert und Ideen gesammelt. Es wurde darauf verwiesen, dass der Spielplatz im Sommer 2020 umgebaut und vergrößert sein würde. Bis jetzt ist allerdings nichts passiert.

Schwer verständlich ist es nicht nur für Eltern und Großeltern, auch für Anwohnende, warum ausgerechnet dieser Spielplatz im Zentrum Garaths so stiefmütterlich behandelt wird. Zum einen, weil es seit Langem dort nur Einöde gibt und kaum Spielmöglichkeiten auf dem Platz vorhanden sind. 

Zum anderen besteht das Problem, dass der Platz unmittelbar vor dem Eingang seit Jahren Treffpunkt einiger aktiver Akteure der bundesweit bekannten rechtsradikalen Bruderschaft Deutschland ist. Zwar sind sie nicht mehr täglich dort wie noch von der Pandemie, aber bei entsprechendem Wetter treffen sich nach wie vor Teile der Bruderschaft und ihre Anhänger*innen. Dies ist übrigens auch ein Grund, warum Anwohner*innen davon Abstand nehmen, ehrenamtlich als Spielplatzpat*innen zu agieren.

Bei der Präsentation im Jahr 2019 wurde auf den Plänen auch gezeigt, auf denen ersichtlich ist, dass besagter Platz in den Spielplatz integriert werden soll.

Es wäre für Eltern, Großeltern, aber auch Besucher*innen Garaths sehr geholfen, wenn der Spielplatz endlich entsprechend umgebaut und für viel Freude anstatt Ärger sorgen würde.

Bei den Kommunalwahlen werden die Oberbürgermeisterin bzw. der Oberbürgermeister, der Rat und die Bezirksvertretungen gewählt.

Wahlberechtigt sind alle Düsseldorferinnen und Düsseldorfer, die am Wahltag

• Deutsche oder EU-Bürger sind,
• das 16. Lebensjahr vollendet haben,
• seit mindestens 16 Tagen ihren Hauptwohnsitz in Düsseldorf haben und
• nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Die Wahlbenachrichtigungen werden Ihnen in der Zeit vom 10. bis zum 23. August 2020 zugestellt. Sind Sie wahlberechtigt und haben keine Wahlbenachrichtigung im obigen Zeitraum erhalten, dann melden Sie sich bitte umgehend – gerne telefonisch (Hotline: 0211 89-93368) – beim Amt für Statistik und Wahlen.

Sind Sie irrtümlich als Wahlberechtigte bzw. Wahlberechtigter nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen worden, so können Sie in der Zeit vom 24. bis zum 28. August 2020 Einsicht in das Wählerverzeichnis nehmen und schriftlich oder zur Niederschrift beim Amt für Statistik und Wahlen einen auf Eintragung gerichteten Einspruch gegen da

Wählerverzeichnis erheben. Die erforderlichen Beweismittel sind im Zweifel beizubringen.

Wahlberechtigte, die sich gewöhnlich und am 09. August 2020 (Stichtag) in Düsseldorf aufhalten bzw. aufgehalten haben, ohne für eine Wohnung in oder außerhalb Düsseldorfs gemeldet zu sein (zum Beispiel Personen ohne festen Wohnsitz), können in der Zeit vom 10. August bis zum 23. August 2020 auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden. Der Antrag auf Eintragung ist bis zum 23. August 2020 (Posteingang) beim zuständigen Amt für Statistik und Wahlen schriftlich oder persönlich zu den Öffnungszeiten zu stellen. Der Antrag  muss den Familiennamen, die Vornamen, das Geburtsdatum, die Staatsangehörigkeit und die genaue Anschrift der/des Wahlberechtigten (zum Beispiel die Anschrift der Unterkunft, in der sich diejenige/derjenige gewöhnlich aufhält) enthalten und persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein.

Jede wahlberechtigte Person, die in das Wählerverzeichnis eingetragen ist, erhält auf Antrag einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen. Möchten Sie einen Wahlschein mit Briefwahlunterlagen beantragen, um Ihre Wahl in den eigenen vier Wänden durchzuführen oder um nicht in dem Ihnen zugeteilten Wahlraum/Stimmbezirk zu wählen, sondern in einem anderen Wahlraum/Stimmbezirk in Ihrem Wahlbezirk, können Sie zum Beispiel einfach und schnell unser Online-Formular nutzen, welches Ihnen hier zur Verfügung steht. Hierfür benötigen Sie keine Wahlbenachrichtigung. Selbstverständlich können Sie uns Ihren Antrag auch in jeder anderen Schriftform (zum Beispiel ausgefüllte Rückseite der Wahlbenachrichtigung, Mail, Fax, Brief) zusenden. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich. Der persönlich zu stellende Ant

rag muss den vollständigen Vor-und Zunamen, die Straße und Hausnummer, die Postleitzahl des Hauptwohnsitzes in Düsseldorf und das Geburtsdatum enthalten. Wer den Antrag für eine andere Person stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist.

Wahlscheine können bis zum 11. September 2020, 18 Uhr, beantragt werden. Bitte beachten Sie die mehrtägigen Postlaufzeiten. Sollten Sie die Unterlagen nicht persönlich abholen, ist eine Zustellung bis zum nächsten Tag nicht sichergestellt! Wenn Sie einen Wahlschein beantragt haben, dann können Sie nur noch mit diesem Wahlschein wählen. Im Wahlraum sind Sie ohne diesen Wahlschein nicht mehr wahlberechtigt. Eine Wahlbenachrichtigung ist kein Wahlschein.

Verlorene Wahlscheine werden nicht ersetzt. Versichert eine Wahlberechtigte bzw. ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihr/ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, so kann ihr/ihm bis Samstag, 12. September 2020, 12 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Voraussichtlich können Sie ab dem 17. August 2020 Ihre Stimme auch per Briefwahl vor Ort im Amt für Statistik und Wahlen abgeben. Sie benötigen lediglich einen Lichtbildausweis, nach Möglichkeit bringen Sie bitte auch Ihre Wahlbenachrichtigung mit. Bitte bedenken Sie dabei, dass es aufgrund der Hygiene- und Schutzmaßnahmen im Rahmen von Corona zu langen Wartezeiten kommen kann und sehen Sie nach Möglichkeit von einem persönlichen Besuch ab.

Sie möchten gerne wissen, in welchem Kommunalwahlbezirk oder Stadtbezirk Sie wohnenund wählen können? Sie sind wahlberechtigt und möchten uns am Wahltag im Wahllokal unterstützen? Oder Sie möchten bei der Kommunalwahl kandidieren? Zu diesen Themen finden Sie unter den nachfolgenden Links jeweils weitere Informationen:

Erneuert für die Kommenden Kommunalwahlen, dem 22.08.2020 haben wir, DIE LINKE. Düsseldorf Süd einen Infostand in Benrath veranstaltet und mit den Bürgern über uns und unser Programm zu den Kommunalwahlen gesprochen. Der Infostand wurde von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen. Es wurden konstruktive, bürgernahe Gespräche geführt, viele Wahlprogramme und Zeitungen verteilt.

Entgegen der gängigen Meinung, dass wir nur zu den Wahlen unsere Bürger*innen informieren, werden wir auch, wie in der Vergangenheit nach der Wahl unserem Auftrag zur politischen Meinungsbildung nachgehen und Infostände außerhalb der Wahlkampfzeit veranstalten. Uns sind die Menschen nicht nur ein paar Wochen vor der Wahl wichtig, sondern das gesamte Jahr.

https://www.die-linke-duesseldorf.de/kommunalwahl/programm/

Auch das Stadtplanungsamt hat für die Ausschussmitglieder als damals Punkt 8 eine Beschlussvorlage beigebracht: Danach sollte über die Hafenentwicklungsgesellschaft „nach Vorliegen der Machbarkeitsstudie planungsbegleitend ein Mediationsverfahren“ durchgeführt werden.

Das alles kostet Geld. Viel Geld. Schon jetzt sind öffentliche Gelder durch fehlerhafte und nutzlose „Gutachten“ nutzlos aufgewendet worden. Die Kosten einer, nicht vor 2021 zu erwartenden Machbarkeitsstudie und einer europaweit ausgeschriebenen Mediation würden ebenfalls ergebnislos ausgegeben. Am Ende kann es dann so aussehen wie beim Projekt Containerterminal Köln-Godorf: Hier hat gerade nach langem Protest der Bürgerinitiativen und dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts der Stadtrat seinen 25 Jahre alten Beschluss aufgehoben: Das Projekt war nicht mehr zeitgemäß. Aus der Podiumsdiskussion kam von dem Publikum viel mehr Kritische Fragen und aber auch Konstruktive Vorschläge sowie z.b. warum kann Man diese Gewebegebiet nicht in eine Kunstpalast Umwandeln? Und warum ist es bis heute noch nicht geschehen und überhaupt warum ist dann so viele Geld für nichts ausgegeben worden?
Der Oberbürgermeister hatte in seine Aussage geäußert, dass es eigentlich auf Seiten der Investoren keine Größe Interesse besteht, daher auch die Frage vom Publikum warum will dann die Stadt an solche Investitionen sich weiter beteiligen? Es war eine Fünf Minutige Stillherrschende Moment im Saal, besonders an OB Kandidaten sowie Strack Zimmermann (FDP) und Stephan Keller (CDU) als Stadtrat verantwortlichen ohne zufriedene stellende Antwort. Der OB Thomas Geisel hätte vorher sich schon verabschiedet.
Nach der Podiumsdiskussion haben mehr als 200 Besucher auch danach weiter mit mulmigen Gefühlen und unzufrieden um 21:22 der Saal verlassen.