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Unsere Kampagne ist gestartet!
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Liebe Genossinnen und Genossen,
wenige Stunden nach dem Anlaufen unserer Wahlkampagne „Radikal menschlich“ am 1. Juli hat sich der Kreisvorstand digital getroffen. In der Sitzung beschäftigte sich der Vorstand mit den letzten Vorbereitungen für den Start der heißen Wahlkampfphase und konnte Einblicke in die Arbeit des Wahlkampfteams erhalten. Wir freuen uns darauf, gemeinsam mit Euch bald die kreativen und gelungenen Plakate in der Stadt zu verteilen und unsere Kampagne in den sozialen Medien zu verbreiten!
Euer Kreisvorstand
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DIE LINKE steht für eine radikal menschliche Politik!
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Mit unserer radikal menschlichen Politik verbessern wir das Leben der Düsseldorfer*innen. Wir unterwerfen uns nicht den Interessen der Kapitaleigner. Wir treffen keine Absprachen in dunklen Hinterzimmern. Mit den Düsseldorfer*innen auf den Straßen und im Stadtrat packen wir Problem bei der Wurzel. Für uns ist das Schaffen von zahlreichen und guten Sozialwohnungen radikal menschlich. Für uns ist ein Wandel hin zu einer ökologischen Wirtschaftsweise, dessen Kosten von großen Unternehmen getragen werden, radikal menschlich. Auch die Folgen der Corona Krise werden wir nicht auf Menschen mit einem geringen und mittleren Einkommen abwälzen.
Alle Kandidierenden die einen Fototermin bei unserer Fotografin Mara hatten können sich bei Marcel Kiefer melden um ihre Bilder zu erhalten.
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Unsere Kaufhäuser müssen bleiben!
Solidarität mit den Beschäftigten
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Am 20. Juni gaben die beiden Bevollmächtigten in dem staatlichen Schutzschirmverfahren, Kebekus und Geiwitz, den „Sanierungsplan“ für den von den Schließungen in der Corona Krise angeschlagenen Warenhauskonzern Galeria Karstadt/Kaufhof, bekannt. Darin sind die Schließungen von mindesten 62 Warenhäusern und damit die Vernichtung von ca. 10.000 Arbeitsplätzen vorgesehen.
Ein paar Tage später, am 23. Juni, wurde die Schließung von 20 Häusern der Karstadt Sports Gruppe bekannt gegeben. Unter diesen zur Schließung vorgesehenen Häusern sind allein drei aus Düsseldorf: das an der Tonhallen Straße gelegene Karstadt Sports Haus, der Kaufhof Am Wehrhahn und Karstadt an der Schadowstraße. Damit würden insgesamt mindestens 500 Menschen ihren Arbeitsplatz und Düsseldorfer Bürger*innen bevorzugte Einkaufsmöglichkeiten verlieren, da alle drei Häuser für die Bewohner*innen in Pempelfort, Derendorf, Flingern und den nördlichen und südlichen Stadtteilen die ersten Adressen für ihre Einkäufe darstellen. Für viele Menschen ist die beabsichtigte Schließung umso weniger nachzuvollziehen, da die Schadowstraße für ihre Einkäufe gerade neu gestaltet wird.
Worum geht es? Die geplanten Schließungen lassen sich nur mit der besonderen Struktur der Eigentumsverhältnisse des Galeria Konzerns erklären. Besitzer ist der Eigentümer der Signa Holding, Benko, der hauptsächlich ein Interesse an einer profitablen Verwertung der ihm gehörenden Immobilien hat. So hat er z.B. mit dem Erwerb des Kaufhof auch 60 Häuser in seine Immobilien Gesellschaft eingekauft. Dazu gehören auch die beiden Häuser Am Wehrhahn und an der Kö. Dort hat er die Mieten seid der Übernahme kräftig erhöht, so dass diese Häuser einen hohen Prozentsatz ihres Umsatzes an Miete bezahlen müssen und damit keine Gewinne erzielen können. Nun verlangt Benko von vielen Vermietern der Filialen, die nicht zu Signa gehören, eine Mietminderung bis zu 50 %. Ansonsten wird mit weiteren Schließungen gedroht. Bei den zu Signa gehörenden Filialen schließt er allerdings jede Mietminderung aus. Die Interessen der Beschäftigten spielen in Benkos Plänen keine Rolle. DIE LINKE ist allerdings der Meinung, dass die Interessen der Menschen wichtiger sind als die Profitinteressen von Benko.
Am vergangenen Samstag waren wir deshalb in der Düsseldorfer Innenstadt und haben vor Karstadt Flyer verteilt und Unterschriften für den Erhalt der Arbeitsplätze gesammelt. Ein voller Erfolg!
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Im September 2020 finden die nächsten Kommunalwahlen in Düsseldorf statt. Mit diesem Brief möchten wir euch über die Möglichkeiten informieren, in der neuen Wahlperiode in der erweiterten Fraktion der LINKEN mitzuarbeiten.
Wir hoffen, unsere Fraktion DIE LINKE im Düsseldorfer Stadtrat vergrößern zu können. Zurzeit besteht unsere Ratsfraktion aus vier Mitgliedern. Neben dem Rat existieren noch viele Fachausschüsse und Beiräte. Diese können bei Fraktionen natürlich nicht nur von Ratsmitgliedern besetzt werden: deshalb gibt es die Möglichkeit, sachkundige Einwohner*innen in Vertretung der Fraktion in die Fachausschüsse und Beiräte zu entsenden. Bei einer Fraktionsstärke von aktuell vier Mitgliedern haben wir die Möglichkeit, jedes Gremium mit einem Mitglied und zwei stellvertretenden Mitgliedern zu besetzen. Unser Ziel ist es natürlich, nicht nur verstärkt in die Fraktion, sondern auch verstärkt in die Ausschüsse einzuziehen. Die sachkundigen Einwohner*innen bilden bei der LINKEN die erweiterte Ratsfraktion. Weitere Informationen zum Rat der Stadt Düsseldorf sowie eine Auflistung der Ausschüsse und Beiräte findet ihr unter https://www.duesseldorf.de/rat.html.
Nach der Kommunalwahl werden wir also vor der Aufgabe stehen, wieder engagierte Genoss*innen als sachkundige Einwohner*innen für die Ausschussarbeit zu gewinnen. Deshalb interessieren wir uns schon im Vorfeld dafür, wer Interesse an einer Mitarbeit in der erweiterten Ratsfraktion der LINKEN hat. Wir möchten rechtzeitig alle Interessierten zu einem Treffen einladen, um euch über diese Tätigkeit genau zu informieren. Damit ihr einen konkreten Einblick in die Mitarbeit in der Fraktion bekommt, haben wir auf der Rückseite zwei kurze Interviews mit amtierenden sachkundigen Einwohner*innen geführt.
Solltet ihr Interesse an zusätzlichen Informationen haben, meldet euch bitte im Büro der Ratsfraktion DIE LINKE bei unserem Geschäftsführer christian.jaeger@duesseldorf.de. Wir wollen in diesem Jahr weiter daran arbeiten, aus Düsseldorf eine solidarische Stadt mit bezahlbarem Wohnraum, sauberer Luft und sozial gerechten Verhältnissen zu machen – hoffentlich mit euch gemeinsam!
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