Bezirksbezogene Haushaltsansätze für Hochbaumaßnahmen im Stadtbezirk 2

Anfrage zur Sitzung der BV 2 am 26.02.2015: Bei den Haushaltsberatungen in der Bezirksvertretung sind in den vergangenen Jahren wiederholt Irritationen entstanden, weil in den Unterlagen für die meisten Positionen Beträge nicht aufgeschlüsselt wurden, sondern in einer Summe für alle Bezirksvertretungen genannt wurden. So wird für die Position „78510000 Hochbaumaßnahmen“ ein Betrag von 2.000.000.- Euro aufgeführt, ohne dass erkennbar ist, wie viel davon für den Bezirk 2 vorgesehen ist.

Deshalb stelle ich als Vertreter der LINKEN in der BV folgende Anfrage:

1. Welche Beträge sind in den vergangenen fünf Jahren für die in den bezirksbezogenen Haushaltsansätzen genannte Position „Auszahlung für Baumaßnahmen – 75810000 Hochbaumaßnahmen“ für Maßnahmen im Bezirk 2 ausgegeben worden?
   
   
2. Mit welchem Kalkulationsansatz ist der Gesamtbetrag von 2.000.000.- Euro ermittelt worden?
   
   
3. Welche Baumaßnahmen im Bezirk 2, die unter die o. a. Position fallen, sind für das Jahr 2015 geplant?

Freundliche Grüße 

Ben Klar


Antwort der Verwaltung am 26.02.2015

zu Frage 1: Bei dem genannten Konto handelt es sich im eine investive Sammelposition, aus der in den vergangenen 5 Jahren folgende Beträge im Stadtbezirk 2 verausgabt wurden:

zu Frage 2: Die Ermittlung des Gesamtbetrages erfolgt auf Grundlage von Erfahrungswerten. Die Mittel aus der Position stehen nicht nur für den Stadtbezirk 2, sondern für "investive Maßnahmen unter 500.000 EUR" im gesamten Stadtgebiet zur Verfügung.

zu Frage 3: Für das Jahr 2015 sind aktuell keine Baumaßnahmen im Stadtbezirk bekannt, die unter die genannte investive Sammelposition fallen.