Haushaltsansätze für das Bezirksradwegenetz im Bezirk 2
Anfrage zur Sitzung der BV 2 am 24.03.2015: Bei den Haushaltsberatungen in der Bezirksvertretung sind in den vergangenen Jahren wiederholt Irritationen entstanden, weil in den Unterlagen für die meisten Positionen Beträge nicht aufgeschlüsselt, sondern in einer Summe für alle Bezirksvertretungen genannt wurden.
So wird für die Position „7.01070016 Bezirksradwegenetz“ ein Betrag von 1.250.000.- Euro aufgeführt, ohne dass erkennbar ist, wie viel davon für den Bezirk 2 vorgesehen ist.
Deshalb stelle ich als Vertreter der LINKEN in der BV folgende Anfrage:
- Welche Beträge sind in den vergangenen fünf Jahren für die in den bezirksbezogenen Haushaltsansätzen genannte Position „7.01070016 Bezirksradwegenetz - Auszahlung für Baumaßnahmen“ für Maßnahmen im Bezirk 2 ausgegeben worden?
- Mit welchem Kalkulationsansatz ist der Gesamtbetrag von 1.250.000.- Euro ermittelt worden?
- Welche Baumaßnahmen im Bezirk 2, die unter die o. a. Position fallen, sind für das Jahr 2015 geplant?
Mit freundlichen Grüßen
Ben Klar
Antwort der Verwaltung am 10.03.2015
Vorbemerkung:
Zur Umsetzung der Maßnahmen der Fahrradförderung wird pro Jahr eine Pauschalsumme im Haushalt zur Verfügung gestellt. Zusätzlich gibt es in manchen Jahren Einzelmaßnahmen mit eigenen Haushaltsstellen. Außerdem werden Radwege auch als Teilmaßnahme anderer Straßenumbauten (IV, ÖV, Erschließung) umgesetzt, ohne dass die Teilkosten ausgeworfen werden. Maßgeblich für die Zuordnung im Haushalt ist der Anlass oder der Schwerpunkt der jeweiligen Baumaßnahme.
Für die Pauschalsumme Fahrradförderung wurde jedes Jahr im Ordnungs- und Verkehrsausschuss eine Maßnahmenliste mit den für das jeweilige Jahr vorgesehenen Einzelmaßnahmen vorgelegt. In Zukunft wird der Schwerpunkt der Fahrradförderung in der Umsetzung des Radhauptnetzes liegen. Die Umsetzungsplanung dieses umfangreichen Maßnahmenpaketes ist in Arbeit. Sie wird in der Fachgruppe Radverkehr (FGRV) abgestimmt.
Die Abstimmungsergebnisse dieser Arbeitsgruppe werden auch allen Bezirksvertrtungen zur Kenntnis gegeben. Das Verfahren wurde der Bezirksvertretung 2 in der Sitzung am 24.03.2015 vorgestellt.
zu Frage 1: Im Rahmen der Bezirksnetze wurden aus der pauschalen Haushaltsstelle im Stadtbezirk 2 folgende Maßnahmen umgesetzt.
Eine Einzelaufstellung der verausgabten Kosten liegt nicht vor. Die Summe der veranschlagten Schätzkosten der nachfolgend aufgelisteten Einzelmaßnahmen liegt im Bezirk 2 insgesamt über 1,0 Mio Euro.
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|---|---|---|---|---|---|
| Achenbach- / Schumannstraße | Diagonalsperre | Schaffung einer Durchfahrt für Radverkehr | |||
| Achenbachstraße | Kreuzung Herderstraße | Aufgeweiteter Aufstellbereich | |||
| Behrenstraße | Kettwiger- bis Vennhauser Straße | Schutzstreifen | |||
| Brehmstraße | Kreuzung Windscheidstraße | Rad- und Fußgängerführung im Kreuzungsbereich, Schaffung und Verbreiterung von Mittelinseln | |||
| Cranachstraße | Lichtstraße bis Grafenberger Allee | Radfahrstreifen | |||
| Eduard-Schloemann-Straße | Anschluss Otto-Petersen-Straße | Durchfahrt für Radverkehr ermöglichen | |||
| Grafenberger Allee | Sohnstraße bis Arbeitsamt | Radweg im Seitenraum | |||
| Grafenberger Allee | Beethovenstraße | Radwegtrasse ändern | |||
| Grafenberger Allee | Dorotheenstraße bis Achenbachstraße | Zweirichtungsradweg im Versatzbereich | |||
| Grafenberger Allee | Einmündungen | Aufpflasterungen (Beginn 2014, weiter 2015) | |||
| Grunerstraße | Einmündung Windscheidtstraße | Radfahrstreifen, eindeutige Führung, Mittelinsel | |||
| Grunerstraße | Kühlwetter-, Brehmstraße | punktuelle Umbauten, Markierung Schutzstreifen, Roteinfärbungen | |||
| Heinrichstraße | Brehmstraße bis ca. Am Schnepfenhof | Erneuerung der Wegebefestigung | |||
| Heinrichstraße | Querung Münsterstraße | Furttrasse im Kreuzungsbereich | |||
| Mulvany- / Lacombletstraße | Einmündung | Durchfahrt für Radverkehr schaffen | |||
| Rethel- / Ahnfeldstraße | Anschluss | Radwegführung im Einmündungsbereich | |||
| Ronsdorferstraße | Könisgberger- bis Fichtenstraße | Radweg / Radfahrstreifen | |||
| Schumannstraße | Lindemannstraße | Roteinfärbung, Piktogramme | |||
| Simrockstraße | Otto-Petersen-Straße bis Grafenberger Allee | Radwegverbindung im Seitenraum | |||
| Sybelstraße | Anschluss Heinrichstraße | Schaffung einer Querungsstelle | |||
| Vautier- / Otto-Petersen-Straße | Einmündungsbereich | Radwegführung im Einmündungsbereich |
zu Frage 2: Die Summe wird im Rahmen der Haushaltsberatungen pauschal pro Jahr bereitgestellt.
zu Frage 3: Derzeit sind im Stadtbezirk 2 vorgesehen:
Weiterführung der 2014 begonnenen Aufpflasterungen der Einmündungen der Grafenberger Allee.
Umsetzung der Maßnahme Franklinbrücke (Radfahrstreifen / Radweg) mit Anschlüssen an Bagel- / Moltkestraße und Rethelstraße.