DIE LINKE macht mobil gegen TTIP
Presseerklärung DIE LINKE. Düsseldorf: DIE LINKE. Düsseldorf beteiligt sich am Samstag am bundesweiten Aktionstag gegen das so genannte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Sefika Minte, Sprecherin DIE LINKE. Düsseldorf erklärt dazu:
„Das geplante Handelsabkommen TTIP ist ein Angriff von internationalen Konzernen auf die geltenden Standards im Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz.
DIE LINKE. Düsseldorf beteiligt sich am Samstag am bundesweiten Aktionstag gegen das so genannte Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Sefika Minte, Sprecherin DIE LINKE. Düsseldorf erklärt dazu:
„Das geplante Handelsabkommen TTIP ist ein Angriff von internationalen Konzernen auf die geltenden Standards im Arbeits-, Umwelt- und Verbraucherschutz. Geht es nach dem Willen der Konzerne, sollen diese Schutzregeln in Zukunft als »Handelshemmnisse« gelten. Erkämpfte Rechte und Schutzregelungen werden durch das TTIP massiv abgesenkt. Entstehen durch die angeblichen »Handelshemmnisse« Verluste, können diese sogar von den Konzernen eingeklagt werden. Hinter den vier Großbuchstaben verbirgt sich also ein handfester Skandal.“
Sefika Minte führt aus: „Wir gehen am Samstag auch auf die Straße, weil TTIP ganz konkrete Auswirkungen auf Düsseldorf haben wird. Ob kommunale Entscheidungen über Einkaufzentren, Maßnahmen zur Eindämmung von Lieferverkehr oder die erzwungene Privatisierung im Gesundheits- oder Kulturbereich: TTIP kann unseren demokratischen Gremien in vielen Bereichen die Möglichkeit nehmen, selbst zu entscheiden. Auch wir werden daher bei unserem Infostand Unterschriften für die europaweit selbstorganisierte Bürgerinitiative gegen TTIP sammeln. Zusammen mit anderen Organisationen wollen wir innerhalb eines Jahres 1. Mio. Unterschriften gegen diesen Angriff auf unsere Selbstbestimmung erreichen. Jede Stimme zählt – helfen Sie mit und kommen Sie zu unserem Infostand auf dem Schadowplatz!“