Düsseldorf stellt sich quer - kein Fußbreit dem Rassismus!

Presseerklärung: Für Montag, den 12. Januar ruft DIE LINKE. Düsseldorf zur Beteiligung an den Kundgebungen des Bündnisses “Düsseldorf stellt sich quer - kein Fußbreit dem Rassismus!” auf, die sich einer kulturrassistischen Demonstration nach PEGIDA-Vorbild unter dem Namen Dügida in den Weg stellt. Dügida-Demonstration wurden wöchentlich von der rechtsnationalen Holocaust-Leugnerin Melanie Dittmer angemeldet; das Bündnis “Düsseldorf stellt sich quer” wird jede Demonstration von Dügida mit Gegenkundgebungen erschweren.

Sefika Minte, Sprecherin der LINKEN. Düsseldorf, kommentiert die Gegenkundgebungen von Düsseldorf stellt sich quer: “In Düsseldorf leben Menschen mit ganz unterschiedlichen Weltanschauungen friedlich zusammen. Wenn sich jetzt die rechtsgerichtete Pegida/Dügida ausgerechnet auf Düsseldorf als Ziel ihrer islamfeindlichen, rassistischen Stimmungsmache konzentrieren wollen und hier Zuspruch erhoffen, werden sie spektakulär untergehen.”Sefika Minte weiter: “Gemeinsam wollen wir verhindern, dass die Rechten hier am Montag, den 12. Januar, ihre Menschenverachtung als einen ‘Spaziergang’ verharmlosen können. DIE LINKE. Düsseldorf sagt klar und deutlich: Rassismus ist keine Meinung - Rassismus ist ein Verbrechen! Wir freuen uns auf eine machtvolle Gegenkundgebung, die es der kleinen Truppe von Rassisten schwer machen wird, durch Düsseldorf zu ‘spazieren’!”

Zu den Hintergründen von Dügida erklärt Christian Jäger, Sprecher der LINKEN. Düsseldorf:“Dügida oder Pegida - das sind in NRW vor allem die altbekannten Faschisten aus der Ecke von Pro NRW und "Die Rechte", aber auch Rechtspopulisten aus Kreisen der AfD. Sie betrachten Düsseldorf nach ihren gescheiterten Versuchen in anderen NRW-Städten nun offenbar als letzte Chance, ihre rechte Angstmache und dumpfen Rassismus in politischen Einfluss zu verwandeln. Das wollen wir ihnen durch das Bündnis ‘Düsseldorf stellt sich quer’ gründlich verderben.”

Jäger sieht für das Anwachsen von Rassismus in Deutschland eine Mitschuld bei den regierenden Parteien: ”Der Nährboden für Rechte und Rassisten ist eine Gesellschaft, die verarmt, weil Großkonzerne und die Oberschicht übermäßigen Reichtum anhäufen und einfache Bürgerinnen und Bürger für Pleitebanken und Spekulationsgewinne geradestehen, während gleichzeitig die Sozialsysteme zerstört werden. Rassismus und Vorurteile gedeihen, wenn die Gefahr ständig wächst, dass Menschen im Falle des Jobverlusts in Armut fallen, wenn der Druck auf Beschäftigte wie auf Erwerbslose ständig wächst und wenn als Grund für diese Misere nicht klar das Gewinnstreben von Konzernen und Banken genannt wird, sondern stattdessen aus den bürgerlichen Parteien eine diffuse „Integration“ zum Kernproblem erklärt wird oder diese für unsere europäischen Nachbarn Slogans erfinden wie „wer betrügt, der fliegt“. Wenn SPD und Grüne heute noch den Abbau des Sozialstaates durch ihre Agenda 2010 und Hartz IV feiern, trotz aller Kritik der Sozialverbände an den katastrophalen Folgen und negativer Studien, dann liegt dort ein großer Teil der Mitverantwortung für PEGIDA in der bürgerlichen Mitte. Wer Pegida stoppen will, muss diese antisoziale, neoliberale Politik stoppen.“