Anfragen und Anträge Ortsverband 05 und 06
Die Bezirksvertretung 06 stellt einen Betrag für Sofort-Hilfe in Höhe von 5.000,00 € bereit, damit eine unbürokratische Hilfe für die Flüchtlinge gewährleistet werden kann. Antrag des Herrn Daxenberger (DIE LINKE) zur Sitzung am 29.04.2015: Die Bezirksvertretung 06 stellt einen Betrag für Sofort-Hilfe in Höhe von 5.000,00 € bereit, damit… Weiterlesen
Antrag Unterstützung von Flüchtlingen im Stadtbezirk 5 Antrag SPD und FDP Fraktion sowie Herr Mastrokoukos Im Stadtbezirk 05 werden bekanntlich mehrere Standorte zur Unterbringung von Flüchtlingen geschaffen. Die ersten Flüchtlinge sind seit vergangenem Monat bereits im Stadtteil Kaiserswerth untergebracht. Obwohl die Vergabe von… Weiterlesen
Antrag Unentgeltliche ÖPNVTickets für Flüchtlinge (Antrag Herr Mastrokoukos, DIE LINKE, vom 09.02.2015) Die Verwaltung wird gebeten, in Zusammenarbeit mit der Rheinbahn für die von der Stadt untergebrachten Flüchtlinge für den Stadtbezirk 5 unentgeltliche Tickets für den öffentlichen Personennahverkehr auszugeben.Sachdarstellung Es ist zu… Weiterlesen
Im Stadtgebiet 06 ist mit einer steigenden Nachfrage an Wohnraum zu rechnen. Das gilt insbesondere im unteren Preissegment des Wohnungsmarktes. Die Stadt muss daher den Wohnungsbau im Stadtgebiet 06 anregen. Das kann ohne neue Infrastrukturinvestitionen durch die Schließung von Baulücken und Ausnutzung vorhandenen Baurechts geschehen. Weiterlesen
Sachdarstellung: Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Frage gebeten: Weiterlesen
Sachdarstellung: Im Zusammenhang mit der Bebauung an der Oberhausener Strasse (Luxus-Bordell) wird die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Weiterlesen
Herr Daxenberger bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 19.06.2013 zu nehmen und zu beantworten: Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Schulen im Stadtbezirk 06 Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten: Wie oft und an welchen Schulen waren Jugendoffiziere der Bundeswehr am Unterricht in Schulen… Weiterlesen
Die Bezirksvertretung 06 beschließt den Beschluss vom 27.11.2013. Bauunterhaltungsmittel, Teil B – „sonstige Gebäude“, Planungskosten Brücke Kittelbach aufzuheben und die nicht verausgabten Haushaltsmittel ( ca. 33.000,00 € ) der Kämmerei zurückzugeben. Weiterlesen
Herr Daxenberger bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung am 20.03.2013 zu nehmen und zu beantworten. Gefährdung von Fußgänger durch Werbetafel oder ähnlichem an Fußgängerüberwegen Sachdarstellung: Aufgrund eines tödlichen Unfalls von einer Straßenbahn und Fußgängern ( Kettwiger Str./Höherweg) bitte ich die Verwaltung um… Weiterlesen